Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2023 von Raphael Tigges CDU
Antwort 26.03.2023 von Wolfgang Jörg SPD
für den Bereich Emst liegen keinerlei Planungen vor. Daher sind solche Überlegungen gegenstandslos
Antwort 11.08.2025 von Katharina Gebauer CDU
Der Landtag von NRW hat am 24. März 2022 den Beschluss gefasst, die bisherige Förderung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern bei Straßenausbaubeiträgen aus dem landeseigenen Programm von 50 Prozent auf 100 Prozent anzuheben. Damit sind die Straßenausbaubeiträge de facto abgeschafft.
Antwort ausstehend von Björn Franken CDU
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort 30.03.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein allgemeines Tempolimit auf allen Autobahnen brächte viele bekannte Vorteile mit sich: Mehr Sicherheit auf den Straßen sowie unmittelbar und einfach eingesparte CO2-Emissionen, denn der Straßenverkehr basiert leider nach wie vor größtenteils auf fossilen Energieträgern.