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Frage von Guido F. • 09.05.2016
Frage an Ralf Jäger von Guido F. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Jäger
Antwort 10.06.2016 von Ralf Jäger SPD

(...) Geschwindigkeit ist nach wie vor die Todesursache Nummer eins bei Verkehrsunfällen. Daher ist das Vorgehen der Polizei gegen überhöhte Geschwindigkeit richtig und wichtig. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 08.05.2016 von Christian Lindner FDP

(...) Studien zeigen aber, dass geringfügige Beschäftigungsverhältnisse verloren gegangen sind - das sind Jobs für einen Nebenverdienst oder den Einstieg. Man wird auch sehen, ob und wie die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen unter den Bedingungen des Mindestlohns gelingt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.05.2016 von Christian Lindner FDP

(...) Eine Bewertung der TTIP-Verhandlungen kann ich nicht vornehmen, da ich ersten Ergebnissen - die bislang noch ausstehen - vorgreifen würde. Mit einem Blick auf das Verhandlungsmandat kann man eine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten allerdings ausschließen. Die Gefahr sehe ich nicht in einem Freihandelsabkommen mit den USA, sondern im ungeordneten Wettbewerb, etwa mit China. (...)

Portrait von Stefan Berger
Antwort 28.04.2016 von Stefan Berger CDU

Sehr geehrter Herr Schendel,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Das Themenspektrum „PSI, Parapsychologie /Paranormaler Phänomene“ ist ein kompliziertes Thema.

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir hierzu eine E-Mail senden würden.

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 01.06.2016 von Ralf Jäger SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, endet die Studiumsqualitätsverordnung ( https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=12777&ver=8&val=12777&sg=&menu=1&vd_back=N ) Ende dieses Jahres. (...)