Antwort 28.03.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Mack,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2012 von Hannelore Kraft SPD
(...) Die Regierung bleibt nach der Auflösung des Parlaments noch solange im Amt, bis es eine neue Regierung gibt. Bis zu diesem Zeitpunkt behalten alle Bezeichnungen für die Mitglieder der Regierung ihre Gültigkeit. (...)
Antwort 26.03.2012 von Ruth Katharina Seidl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen weiterhin sehr deutlich: wir bekennen uns nach wie vor zum Vorsorgegrundsatz – Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Bei der Abänderung des Landeswassergesetzes geht es für uns GRÜNE um einen fairen Ausgleich der Interessen von Hauseigentümer/innen und Gewässerschutz, aber auch um Verlässlichkeit für Kommunen, Handwerker/innen und eben der Eigentümer/innen und es geht nicht zuletzt um den rechtlich stets zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz. (...)
Antwort 02.04.2012 von Gerd Hachen CDU
(...) der Kardinalfehler bei den früheren Ansätzen zur Dichtheitsprüfung war, dass die Gefahr einer potenziellen (und nicht wirklich belegten) Verunreinigung von Grund- und Trinkwasser zu einer unverhältnismäßigen Überregulierung führen sollte. (...)
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Antwort 29.03.2012 von Hannelore Kraft SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Da ich keine Abgeordnete mehr bin, bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass ich zurzeit nicht an abgeordnetenwatch teilnehme.