Antwort ausstehend von Ralf Jäger SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.05.2011 von Hannelore Kraft SPD
(...) Das geltende Gesetz ist eindeutig! Was die Beantwortung Ihrer Frage betrifft, möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine öffentlichen Äußerungen hierzu in der Rheinischen Post verweisen. (...)
Antwort 24.05.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) der Partner, mit dem ich eine Gemeinsame Erklärung unterschrieben habe, ist der „Koordinationsrat der Muslime“ (KRM). Der KRM wird nicht vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet. (...)
Antwort 11.05.2011 von Ralf Jäger SPD
(...) Die Angabe von 139 nicht aufgeklärten Fällen des Besitzes, der Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie bezog sich nur auf ein einziges diesbezüglich genutztes Netzwerk im Internet. Ausweislich der zwischenzeitlich vorliegenden Jahresstatistik der Zentralen Internetrecherche des Landeskriminalamts NRW (ZIR) traten zu der in der Presseerklärung verlautbarten Anzahl weitere 130 gleichgelagerte Fälle hinzu, die in weiteren Netzwerken durch die ZIR festgestellt wurden und mangels entsprechend gespeicherter Verbindungsdaten nicht aufgeklärt werden konnten. (...)
Antwort 13.04.2011 von Wolfgang Zimmermann Die Linke
(...) selbstverständlich ist ein Schülerpraktikum in der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW möglich. Schicke dafür eine Bewerbung an die Fraktion z. (...)