Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tamina Reinecke
Antwort von Tamina Reinecke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2022

Die generelle Abschaffung ist nicht zielführend, da insbesondere reiche Kommunen entlastet werden. Finanzschwache Kommunen müssen aber unterstützt werden.

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 16.09.2022

Der fehlende Wettbewerb unter Schornsteinfegern ist ein anders Thema.

Thomas Uhlen
Antwort von Thomas Uhlen
CDU
• 04.09.2022

Für beides ist wichtig, dass das Radwege-Landesprogramm für den Erhalt, die Sanierung und den Neubau von Radwegen fortgeführt, weiterentwickelt und finanziell aufgestockt wird

Antwort von Stephan Bünting
FDP
• 05.09.2022

Ich bin der Überzeugung, dass die vorhandenen Mittel zur AUfdeckung und Bekämpfung von Steuerhinterziehung ausreichen. Was aber viel dringender angegngen werden muss, ist die Steuergerechtigkeit.

Portrait von Christian Meyer
Antwort von Christian Meyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2022

Es muss eine ergebnisoffene Diskussion zu allen Fragen der Kommunalfinanzen geben.

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