Insofern halte ich ein Autoverbot in der Innenstadt nicht für zielführend, wenngleich die Bestrebung der Stadt, weitere Teil der Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer zu erschließen, richtig ist.
Insofern halte ich ein Autoverbot in der Innenstadt nicht für zielführend, wenngleich die Bestrebung der Stadt, weitere Teil der Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer zu erschließen, richtig ist.
(...) Das von Ihnen zitierte Schreiben des Bundesverfassungsgerichts wurde an die Niedersächsische Staatskanzlei gesendet. Klar ist, dass eine Stellungnahme des Landes Niedersachsen erfolgt, voraussichtlich gemeinsam mit allen Bundesländern. Wann diese zu erwarten ist, ist offen, da der Abstimmungsprozess noch läuft. (...)
(...) Die Inklusion ist ein wichtiger und elementarer Baustein heutiger Bildung. Nicht umsonst hat die UN die Behindertenrechtskonvention beschlossen und damit eine Zielsetzung für all ihre Mitglieder weltweit gesetzt. Inklusion bedeutet, genauso wie Sie anmerken, eben nicht nur Schulgebäude mit einem Fahrstuhl für körperlich eingeschränkte Menschen umzubauen. (...)