Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Doch dann sind da die "normalen" Volksvertreter, die sich ja am Ende ihrer Arbeitsperiode erneut den Wählerinnen und Wählern stellen. Menschen wie Sie, Herr Schumacher, sind sozusagen die "Abgeordneten-TÜV" Mitarbeiter, die ihre Vertreter in den Parlamenten bewerten und entscheiden, ob sie diesen Job gut gemacht haben. Für diesen Personenkreis halte ich eine Begrenzung von maximal drei Legislaturperioden für durchaus denkbar. (...)

(...) Unter dem link http://www.reha-servicestellen.de/ erhalten Sie ein Verzeichnis der bisher im gesamten Bundesgebiet eröffneten gemeinsamen Reha-Servicestellen, gegliedert nach Trägern, Ort oder Bundesland. Außerdem können Sie hier über Postleitzahl und Ort nach der nächstgelegenen Servicestelle suchen und sich einen Anfahrtsplan zusammenstellen lassen. (...)

(...) allein durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer fließen dem Land Niedersachsen ca. (...) Die Forderungen der SPD zum Thema Bildung, wie z.B. Lernmittelfreiheit und Abschaffung der Studiengebühren sind solide gegenfinanziert. (...)

(...) die CDU ist für den Ausbau von Ganztagsangeboten. Wir wollen erreichen, dass im Laufe der kommenden Jahre das Angebot so weit ausgebaut ist, dass jedem Schüler im Lande ein Ganztagsschulangebot unterbreitet werden kann. Mit der Verdreifachung der Angebote seit 2003 haben wir hierzu bereits eine hervorragende Basis geschaffen. (...)

(...) zunächst einmal kann ich Sie beruhigen, nach dem heutigen Stand sind für die Region Peine keine Umweltzonen bzw. -plaketten geplant. (...)

(...) Das hat sich seit den letzten Kommunalwahlen zum Glück etwas geändert, da wir eine ganze Reihe von Mandaten erringen konnten. Wenn ich ab kommenden Sonntag Abend in den Landtag eingezogen bin, werde ich mit Sicherheit unmittelbar nur den Sprecherrat des Ortsverbandes aufgeben. In meiner Funktion als Landesgeschäftsführer werde ich dann nicht mehr bezahlt. (...)