Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Z. • 28.10.2025
Prüfung des AFD-verbots durch das Bundesverfassungsgericht: Warum wird das Gericht nicht aufgefordert mit der Prüfung zu beginnen?
Portrait von Pippa Schneider
Antwort ausstehend von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael Z. • 28.10.2025
Prüfung des AFD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht: Warum wird das Gericht nicht aufgefordert mit der Prüfung zu beginnen?
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael Z. • 28.10.2025
Prüfung des AFD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht: Warum wird das Gericht nicht aufgefordert mit der Prüfung zu beginnen?
Portrait von Christian Frölich
Antwort 03.11.2025 von Christian Frölich CDU

Die CDU Deutschlands steht hier auf einem klaren Standpunkt: Ein Parteiverbotsverfahren darf kein politisches Symbolinstrument sein, sondern muss auf einer soliden rechtlichen Grundlage beruhen. Ein aussichtsloser Antrag würde der AfD eher nutzen als schaden, weil sie sich als Opfer staatlicher Repression inszenieren könnte.

Frage von Marietheres O. • 27.10.2025
Weniger Fleischkonsum ist doch gut für die Umwelt - sollte man da nicht auch diejenigen Käufer mitmachen lassen, die noch nicht wild entschlossen sind? Verkaufsbezeichnungen sind da m.E. wichtig.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 28.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es braucht keine künstliche Verunsicherung oder bürokratische Verbote für Begriffe, die sich längst im Alltag etabliert haben

Frage von Michael E. • 26.10.2025
Sehr geehrter herr Lies warum hat neidersachsen noch keine nationale natumonomente ausgewiesen wie den Süntel und das Steinh
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD