Antwort 12.05.2023 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das sinnvolle OS-Bahn-Konzept wird von mir seit Jahren unterstützt.
Das sinnvolle OS-Bahn-Konzept wird von mir seit Jahren unterstützt.
Ein Mitglied des Niedersächsischen Landtages ist nur im Landesparlament stimmberechtigt
Ich bin Landtagsabgeordneter in Niedersachsen und kann bei dem von Ihnen genannten Antrag nicht mit abstimmen, da es sich um ein Bundesgesetz handelt.
Da ich selbst dem Niedersächsischen Landtag angehöre, werde ich nicht über den angesprochenen Antrag im Deutschen Bundestag abstimmen können.