Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Laura Hopmann CDU
Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD
Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.
Antwort 19.09.2023 von Alexander Saade SPD
Mögliche finanzielle Unterschiede ergeben sich anschließend durch die Zugehörigkeit zur jeweiligen Laufbahngruppe (gehobener / höherer Dienst).
Antwort 07.09.2023 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Anbetracht der Radikalisierung dieser Partei, darf ein Parteiverbotsverfahren nicht tabuisiert werden. Das bedarf einer sorgfältigen Prüfung im Vorfeld.
Antwort ausstehend von Stefan Klein SPD