Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Volker Senftleben
Antwort von Volker Senftleben
SPD
• 05.06.2019

(...) Überschwemmungsgebieten sowohl die Ausweisung neuer Baugebiete als auch die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen untersagt ist. Ausnahmen können nur unter sehr strengen Anforderungen zugelassen (...)

Porträt Volker Senftleben
Antwort von Volker Senftleben
SPD
• 05.06.2019

(...) Überschwemmungsgebieten sowohl die Ausweisung neuer Baugebiete als auch die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen untersagt ist. Ausnahmen können nur unter sehr strengen Anforderungen zugelassen (...)

Porträt Volker Senftleben
Antwort von Volker Senftleben
SPD
• 05.06.2019

(...) Überschwemmungsgebieten sowohl die Ausweisung neuer Baugebiete als auch die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen untersagt ist. Ausnahmen können nur unter sehr strengen Anforderungen zugelassen (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 01.02.2019

(...) Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte aus unserer Sicht weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

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