Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Marie D. • 28.02.2011
Frage an Jörg Bode von Marie D. bezüglich Verkehr
Portrait von Jörg Bode
Antwort 09.03.2011 von Jörg Bode FDP

(...) Eine Reaktivierung eines Haltepunktes kann nur dann verfolgt werden, wenn den anfallenden Investitions- und Betriebskosten auch ein entsprechender Nutzen gegenübersteht. Die Erfahrungen bei vergleichbaren Projekten haben gezeigt, dass bei der Wiederherstellung der Station Hasperde mit einmaligen Investitionskosten in Höhe von zwei Millionen Euro zu rechnen ist. Die Finanzierung dieser Kosten müsste im Übrigen, vorausgesetzt die Nutzen-Kosten-Untersuchung wäre positiv, mit der für die Infrastruktur Verantwortlichen und Vorhabenträgerin, der DB AG, geklärt werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Biallas
Antwort 01.03.2011 von Hans-Christian Biallas CDU

(...) Allerdings habe ich Zweifel, ob die Nutzng des Bahnhofes sowie eine Strassenbahnlinie von Langen nach Bremerhaven wirtschaftlich betrieben werden kann. Ohne den Nachweis der Wirtschaftlichkeit, der bisher nicht erbracht worden ist, sehe ich keine Realisierungschance. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 25.03.2011 von David McAllister CDU

(...) Jedes Bundesland kann dabei der Kultusministerkonferenz (KMK) zwei konkrete Vorschläge machen. Der Kulturausschuss der KMK wird dann beauftragt, im Jahre 2013 die Vorschläge der Länder evaluieren zu lassen und das Ergebnis der KMK vorzulegen. (...)

Frage von Nicole M. • 26.02.2011
Frage an Dirk Toepffer von Nicole M. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 28.02.2011 von Dirk Toepffer CDU

(...) Eine wichtige Maßnahme zur Luftschadstoffereduzierung ist die Ausweisung einer Umweltzone. Innerhalb diese Umweltzone gibt es Fahrverbote für Fahrzeuge mit hoher Schadstoffemission. Jetzt signalisiert der EU-Parlamentarier Holger Krahmer (FDP) und dortiges Umweltausschussmitglied, dass die Luftschadstoffreduzierung über die Umweltzone und entsprechenden Fahrverbote gescheitert seien. (...)

Portrait von Ursula Körtner
Antwort 01.03.2011 von Ursula Körtner CDU

(...) für eine Welterbebewerbung müssen bestimmte Vorraussetzungen vorliegen, die streng einzuhalten sind. Ob wir im Weserbergland diese Anforderungen erfüllen und ob die Möglichkeit besteht, hier in Nds. neben dem Harz ein 2. (...)