Antwort 25.11.2024 von Rainer Albrecht SPD
im Moment würde ich davon abraten. Wir wissen das Teile der AFD- Organisationen ein Verdachtsfall oder auch erwiesen rechtsextrem sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2023 von Heiko Miraß SPD
Rechtsextremismus entgegenzuwirken ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte nur bei absehbarem Erfolg eingeleitet werden.
Antwort 29.08.2023 von Dagmar Kaselitz SPD
Ich habe die Petition ebenfalls unterzeichnet. Für meine SPD Landtagsfraktion und für mich persönlich steht fest, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD auf Landesebene geben kann.
Antwort 11.07.2026 von Stefanie Drese SPD
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Gern stehe ich Ihnen in meinem Büro zu einem Austausch bereit.
Freundliche Grüße
Stefanie Drese
Antwort 18.08.2023 von René Domke FDP
Rechtspopulisten bekämpft man wirksam durch Enttarnung, durch Fakten und Lösungsorientierung. Verbotsverfahren hat zu Recht hohe Hürden und ist Ultima Ratio.
Antwort ausstehend von Jeannine Rösler Die Linke