Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Naas
Antwort von Stefan Naas
FDP
• 18.09.2023

Wir werden nach der Landtagswahl eine Koalition anstreben in der wir so viele unserer Inhalte so gut wie möglich umsetzen können.

Ute Riebold
Antwort von Ute Riebold
Die PARTEI
• 20.09.2023

Nicht nur. Der ÖPNV muss in Gänze verbessert werde. Fürs Klima, für eine gerechtere Mobilität für alle - und für mich. Ich habe nämlich kein Auto.

Portrait von Philipp Borgartz
Antwort von Philipp Borgartz
APPD
• 15.09.2023

Ich würde mal behaupten die meisten unserer Mitglieder, so wie unserer Sympathisanten tendieren mehr oder weniger stark nach links

Portrait von Gabi Faulhaber
Antwort von Gabi Faulhaber
Die Linke
• 14.09.2023

Zu Jahrebeginn 2023 hatten CDU und Grüne die Gesetzesänderung vorgeschlagen und damit bewusst diesen verfassungswidrigen Zustand nicht beendet. Dagegen und auch gegen weitere Mängel des Gesetzentwurfs (Beteiligungsrechte der Interessenvertretungen der Beamtinnen und Bematen wurden z.B. umgangen und es gibt keine Regelung für die unterbezahlte Zeit zwischen 2013 und 2023) opponierte die Linksfraktion und forderte, die Anpassung an Recht und Gesetz endlich vorzunehmen

Profilfoto Michael Mach
Antwort von Michael Mach
dieBasis
• 14.09.2023

Noch keine konsensierte Parteiaussage verfügbar. Jedoch wollen wir die Tendenz der immer weiter auseinander klaffenden Schere zwischen Arm und Reich aufhalten.

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