Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kaya Kinkel
Antwort von Kaya Kinkel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.10.2023

Das sogenannte Zustimmungsquorum von einem Viertel der Stimmberechtigten wurde gewählt, weil es annäherungsweise die Bedingungen für eine Mehrheit bei parlamentarischen Abstimmungen über Gesetzesvorhaben abbildet.

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD • 27.09.2023

Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben

Portrait von Christin Ziegler
Antwort von Christin Ziegler
CDU • 28.09.2023

Generell bin ich der Meinung, dass bundesweit einheitlicher Regeln hinsichtlich des Zustimmungsquorums herrschen sollten. Eine Senkung des Quorums auf 15/10% ist meiner Ansicht nach sinnvoll.