Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bianca Strauß
Antwort von Bianca Strauß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.10.2023

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.

Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort von Carola Gottas
Die Linke • 27.09.2023

Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen

Portrait von Gianina Zimmermann
Antwort von Gianina Zimmermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2023

Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide