Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 11.03.2026
Wird Baden-Würtemberg weiter Teil der "Löwenallianz" zur Reform des Länderfinanzausgleichs bleiben?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 24.04.2026 von Boris Rhein CDU

Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.

Frage von Frank D. • 09.03.2026
Hallo Herr Bauer, warum gibt es keine Staatlichen Eingriff bei den aktuellen Spritpreisen? Warum ist es u. a. in Spanien und Tschechien deutlich günstiger als in Deutschland ?
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 10.03.2026 von Alexander Bauer CDU

Dass Treibstoffe in einigen europäischen Ländern günstiger sind als in Deutschland, hängt vor allem mit der unterschiedlichen steuerlichen Belastung zusammen

Frage von Martina L. • 08.03.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Sandra Funken
Antwort ausstehend von Sandra Funken CDU
Frage von Tilman K. • 06.03.2026
1
Wie konnte die Verlängerung der U-Bahn-Linie U2 in Bad Homburg trotz fehlender Nutzen-Kosten-Analyse (NKU), eine der Bedingungen für einen Förderbescheid, trotz dessen Fehlens begonnen werden?
Portrait von Elke Barth
Antwort ausstehend von Elke Barth SPD
Frage von Jörn D. • 05.03.2026
6
Werden Sie die vom Kultusminister geplanten Kürzungen an der Schulbildung mittragen? Falls ja, wie können Sie das als Offenbacherin verantworten? Falls nein, was werden Sie dagegen unternehmen?
Portrait von Kim-Sarah Speer
Antwort ausstehend von Kim-Sarah Speer CDU