Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe in Hessen: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Felix H. • 20.12.2025
Wie schnell werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert? Ist fast 1 Jahr nach Eingang ohne Az. üblich?
Torsten Leveringhaus
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen für 2026 rund 200 Millionen Euro, die für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen dringend benötigt werden. Wie kann das sein?
Profilbild
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen im Haushalt für 2026 rund 200 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe von behinderten Menschen.Wie ist das möglich und was gedenkt die Politik hier zu tun?
Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU
Frage von Thomas W. • 19.12.2025
Gibt es einen Zeitplan für die Anpassung der Hessischen Besoldung?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.12.2025 von Thomas Hering CDU

Die Zeitschiene, welche von juristischen Vorgaben abhängig ist, kann ich aus den vorgenannten Gründen nicht verbindlich aufzeigen und setze hier auf Ihr Verständnis.

Frage von Ralf K. • 18.12.2025
Hebesätze der Stadt Felsberg mit 660 % -- Wieso ??
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 22.12.2025 von Günter Rudolph SPD

Das Land Hessen hat lediglich eine Empfehlung abgegeben, die rechtlich für die Städte und Gemeinden nicht bindend ist, da diese die Steuern festsetzen.