Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 08.11.2018

(...) Hessen ist Vorreiter bei der Aufklärung der cum/ex-Geschäfte und der cum/cum-Geschäfte. Die hessische Steuerverwaltung prüft alle Fälle, in denen sich Anhaltspunkte für solche Geschäfte ergeben, sowohl in steuerlicher als auch – sobald ein Anfangsverdacht besteht – in strafrechtlicher Hinsicht akribisch. Die Ermittlungen werden dabei gleichermaßen gegen alle Privatpersonen und Unternehmen geführt, die an den Geschäften beteiligt waren. (...)

Portrait von Juri Stölzner
Antwort von Juri Stölzner
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.10.2018

(...) 5 Vorangegangene in der Historie der Erde, aber die Lebensgrundlage des Menschen werden wir zerstören. Wenn sie jetzt sagen, dass die Globale Erwärmung natürlich ist, haben sie recht, aber der Mensch hat den Prozess derartig rapide beschleunigt, dass wir schon jetzt von einer wesentlich geringeren theorethischen Restzeit des menschlichen Lebens auf der Erde sprechen müssen. Wir laufen mal wieder grinsend ins offene Messer und genau das sollten wir diesmal um jeden Preis vermeiden! (...)

Antwort von Gerhard Schenk
AfD
• 27.10.2018

(...) Die AfD fordert u.a. die Rückkehr zur EWG und die Geltung des Subsidiaritätsprinzips durch Rückholung von Souveränitätsrechten und eine wesentliche Verkleinerung der EU Bürokratie. Mit der Aufgabenverkleinerung bleibt mehr Geld im Land. (...)

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