Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhard B. • 20.01.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 02.02.2020 (...) das Hamburger Hundegesetz wurde im Jahr 2000 nach den damaligen schlimmen Vorfällen wie dem Tod des Jungen Volkan erlassen. Den Hinweis des Bundesverfassungsgerichts, den allgemeinen Gleichheitssatz im Hinblick auf die einzelnen Hunderassen zu beachten, nehmen wir ernst. Die Erfahrungen mit dem Gesetz und der Liste der gefährlichen Hunde wurden sorgfältig ausgewertet. (...)
Frage von Burkhard B. • 20.01.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 02.02.2020 (...) das Hamburger Hundegesetz wurde im Jahr 2000 nach den damaligen schlimmen Vorfällen wie dem Tod des Jungen Volkan erlassen. Den Hinweis des Bundesverfassungsgerichts, den allgemeinen Gleichheitssatz im Hinblick auf die einzelnen Hunderassen zu beachten, nehmen wir ernst. Die Erfahrungen mit dem Gesetz und der Liste der gefährlichen Hunde wurden sorgfältig ausgewertet. (...)
Frage von Enrico M. • 20.01.2020
Antwort von Rainer Bliefernicht CDU • 13.02.2020 (...) Wir als CDU setzten uns für die U4 Verlängerung bis nach Harburg ein. (...)
Frage von Enrico M. • 20.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2020 (...) Wir werden der Bahn soweit möglich Beine machen, die S-Bahnstrecken so instand zu halten, dass die S-Bahnen zuverlässig fahren. Wir wollen aus den bisherigen Erfahrungen lernen und die Fahrzeugbeschaffung für die S-Bahn ähnlich wie bei der U-Bahn, langfristig planen und stärker städtisch begleiten. (...)
Frage von Enrico M. • 20.01.2020
Antwort von Sören Schumacher SPD • 22.01.2020 (...) Der Grund ist ebenso einfach wie unbefriedigend: Für den Langzugeinsatz werden zusätzliche S-Bahn-Fahrzeuge benötigt. (...)
Frage von Thomas B. • 20.01.2020
Antwort von Patrick Fischer Volt • 21.01.2020 (...) Dunkelziffer befürchten. Nur 30% der Obdachlosen beziehen Sozialleistungen. (...)