Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Verena Häggberg
Antwort 15.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) wir haben insgesamt ein Medienproblem, die Bildzeitung ist nur die Spitze des Eisbergs und Kampagnen, wie die gegen Hartz IV EmpfängerInnen sind traurige Höhepunkte in diesem Spiel. (...) Ob die Bildzeitung den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, kann ich juristisch nicht beurteilen, politisch ist es fatal, sicher, aber es gibt offensichtlich genügend Leute, die dieses und andere Blätter kaufen und lesen. (...)

Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Frage an Roger Kusch von Maximilian B. bezüglich Kultur
Portrait von Roger Kusch
Antwort 14.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Mit dem Vorwurf der Volksverhetzung sollte man generell vorsichtig sein. Denn oberstes Prinzip unserer Demokratie ist die Meinungsfreiheit. (...) Dieser Vorwurf richtet sich allerdings nicht nur gegen die BILD-Redaktion, sondern auch gegen vermeintlich seriösere Zeitungen. (...)

Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Frage an Christa Goetsch von Maximilian B. bezüglich Kultur
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 21.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) auch wenn mit den von Ihnen angesprochenen Artikeln wohl kein Straftatbestand vorliegt, lehne ich persönlich es entschieden ab, mit Einzelbeispielen negative Stimmung gegen gesellschaftliche Gruppen zu erzeugen, die es eh schon schwer haben. Arbeitslose, besonders Langzeitarbeitslose brauchen gezielte Unterstützung um eine Wiedereingliederung ins Berufsleben zu schaffen - und keine weitere Stigmatisierung. (...)