Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hanne h. • 09.02.2008
Antwort von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2008 (...) Dieses Konzept kann jedoch nur im Rahmen einer grünen Regierungsbeteiligung umgesetzt werden. Im Programm der Grünen für den Bezirk Mitte ist insbesondere der Ausbau der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder aufgeführt. Hierfür brauchen wir jedoch die Unterstützung durch die Fachbehörden und die ist nur bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen gewährleistet. (...)
Frage von Frank J. • 09.02.2008
Antwort von Friederike Föcking CDU • 14.02.2008 (...) Was die Frage des Umgangs mit Intensivtätern anbelangt, so habe ich, denke ich, deutlich gemacht, dass Prävention nur eine - wenn auch sehr wichtige - Maßnahme unter mehreren ist. Unser Strafrecht sieht eine große Palette von Sanktionen gegen Schwerkriminelle vor. In jüngerer Zeit wurde u.a. (...)
Frage von Anne P. • 09.02.2008
Antwort von Herbert Schulz Die Linke • 11.02.2008 (...) Ich kann Ihnen versprechen, dass die Abschaffung der Studiengebühren eine der ersten parlamentarischen Intiativen der Fraktion der LINKEN sein wird. Da die Beschlusslage bei SPD und GAL in dieser Frage ebenfalls klar ist, sollte die Abschaffung eigentlich kein Problem sein. (...)
Frage von Anne P. • 09.02.2008
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 (...) Nirgendwo in Europa sind die Abiturienten so alt wie in Deutschland. Daher ist der Weg zum Abitur in 12 Jahren nicht wirklich der schlechteste. Doch wie dieser Weg in Hamburg gegangen wurde, war desaströs! (...)
Frage von Anne P. • 09.02.2008
Antwort von Anja Domres SPD • 10.02.2008 (...) ich trete für die Abschaffung von Studiengebühren für das Erststudium ein. Es kann nicht sein, dass der Zugang zu einem Studium nur denjenigen ermöglicht wird, die über das ausreichende Geld für Studiengebühren verfügen. Erststudium ist dabei ein Bachelor- und darauf aufbauend ein Masterstudiengang. (...)
Frage von Philipp W. • 09.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 12.02.2008 (...) Studiengebühren sind dazu ein geeignetes Steuerinstrument. Man muss nur die Jura-Examensergebnisse der Uni Hamburg mit denen der Bucerius Law School vergleichen um zu wissen, dass Studiengebühren, wenn sie richtig eingesetzt werden, sehr gute Ergebnisse erzielen können. (...)