Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sollten Fahrzeuge egal welcher Art nicht ordnungsgemäß abgestellt worden sein oder sogar eine Gefährdung darstellen, wenden Sie sich bitte direkt an die Polizei. Diese ist bereits für den ruhenden Verkehr in Billstedt sensibilisiert, kann aber auch nicht die Parksituationen aller Straßen durchgehend überwachen und ist daher auf Hinweise angewiesen. Ordnungsgemäßem Parken dagegen ist natürlich legitim, selbst wenn das Fahrzeug ggf. (...)

(...) Die Bezirksversammlung-Nord entscheidet nicht über den Trassenverlauf der U5, aber sie hat meines Erachtens natürlich das Recht, das, was sie als richtig für Barmbek ansieht, über einen Antrag deutlich zu machen. Dafür wurden die Abgeordneten gewählt. (...)

(...) Die Bezirksversammlung-Nord entscheidet nicht über den Trassenverlauf der U5, aber sie hat meines Erachtens natürlich das Recht, das, was sie als richtig für Barmbek ansieht, über einen Antrag deutlich zu machen. Dafür wurden die Abgeordneten gewählt. (...)

(...) Die Vereinbarungen von Oslo müssen unserer Auffassung nach die Grundlage für die Schaffung zweier souveräner und lebensfähiger Staaten im Rahmen einer Verhandlungslösung sein. Dabei müssen Handlungen und Positionen, die einer endgültigen Friedenslösung im Weg stehen, zu denen unter anderem auch einige Aspekte, die von Ihnen angesprochen worden sind, gehören, umgehend gestoppt werden. Dazu gehört unter anderem seitens der palästinensischen Seite auch die Ächtung des Terrors, sowie der nötige Aufbau demokratischer Strukturen. (...)

(...) Die Vereinbarungen von Oslo müssen unserer Auffassung nach die Grundlage für die Schaffung zweier souveräner und lebensfähiger Staaten im Rahmen einer Verhandlungslösung sein. Dabei müssen Handlungen und Positionen, die einer endgültigen Friedenslösung im Weg stehen, zu denen unter anderem auch einige Aspekte, die von Ihnen angesprochen worden sind, gehören, umgehend gestoppt werden. Dazu gehört unter anderem seitens der palästinensischen Seite auch die Ächtung des Terrors, sowie der nötige Aufbau demokratischer Strukturen. (...)

(...) Die Vereinbarungen von Oslo müssen unserer Auffassung nach die Grundlage für die Schaffung zweier souveräner und lebensfähiger Staaten im Rahmen einer Verhandlungslösung sein. Dabei müssen Handlungen und Positionen, die einer endgültigen Friedenslösung im Weg stehen, zu denen unter anderem auch einige Aspekte, die von Ihnen angesprochen worden sind, gehören, umgehend gestoppt werden. Dazu gehört unter anderem seitens der palästinensischen Seite auch die Ächtung des Terrors, sowie der nötige Aufbau demokratischer Strukturen. (...)