Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Linde J. • 14.10.2018
Antwort von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2018 (...) Nach meinen Recherchen und Informationen, die ich erhalten habe, ist beim Vergleich von Erbbaurecht und Verkauf nicht grundsätzlich davon auszugehen, dass beim Verkauf die Eingriffsmöglichkeiten für die Stadt ungünstiger sind als beim Erbbaurecht. Auch das Erbbaurecht kann weiter veräußert werden – was auch nicht ungewöhnlich ist – ebenso wie bei einem verkauften Grundstück der Stadt. (...)
Frage von Linde J. • 14.10.2018
Antwort von Annegret Krischok SPD • 23.10.2018 (...) Das Grundstück, auf dem der Elbtower errichtet werden soll, wird entsprechend den Kaufvertragsbedingungen und der Baugenehmigung im Rahmen des B–Plans bebaut. Es handelt sich um ein gewerbliches Vorhaben, für das der Bauherr alle Risiken trägt. (...)
Frage von Linde J. • 14.10.2018
Antwort von Annegret Krischok SPD • 23.10.2018 (...) Das Grundstück, auf dem der Elbtower errichtet werden soll, wird entsprechend den Kaufvertragsbedingungen und der Baugenehmigung im Rahmen des B–Plans bebaut. Es handelt sich um ein gewerbliches Vorhaben, für das der Bauherr alle Risiken trägt. (...)
Frage von Linde J. • 14.10.2018
Antwort von Jörg Hamann CDU • 16.10.2018 (...) Am nächsten Montag haben wir wieder eine Sitzung des Ausschuss, leider ist diese nicht öffentlich. Aus Sicht des Senats geht es um geheime Geschäftsinformationen, deshalb darf angeblich die Bevölkerung an der Sitzung nicht teilnehmen. Ich nehme aber gerne Ihre Anregungen auf. (...)
Frage von Linde J. • 14.10.2018
Antwort von Jörg Hamann CDU • 16.10.2018 (...) Am nächsten Montag haben wir wieder eine Sitzung des Ausschuss, leider ist diese nicht öffentlich. Aus Sicht des Senats geht es um geheime Geschäftsinformationen, deshalb darf angeblich die Bevölkerung an der Sitzung nicht teilnehmen. Ich nehme aber gerne Ihre Anregungen auf. (...)
Frage von Siegrid B. • 02.10.2018
Antwort von Martin Dolzer DieWahl - WFG • 21.01.2025 Wohnen ist ein Menschenrecht.