Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke J. • 02.05.2010
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.05.2010 (...) Ohne Hilfe würde Griechenland in den Staatsbankrott laufen und die Spekulation gegen Portugal, Spanien, Irland und andere den Euro zugrunde richten. Das würde in Europa wirtschaftliches und soziales Chaos anrichten und deutsche Wirtschaftsinteressen massiv verletzen. (...)
Frage von Klaus K. • 02.05.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2010 (...) Insofern gilt: Die Klassengröße von 19 Schülerinnen und Schülern in sozial schwächeren Stadtteilen und 23 Kindern in allen anderen Primarschulen wird es nur dann von der 1. bis zur 6. (...)
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Lydia Fischer CDU Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Friederike Föcking CDU • 17.05.2010 (...) Die Gebührenanpassung in der Kindertagesbetreuung und auch die Essensgelderhöhung waren für uns politisch ein schwerer Schritt, denn die Förderung der Familie gehört zu den zentralen Punkten christlich-demokratischer Politik. Gleichwohl sind die Gebührenerhöhungen ein Bestandteil der im vergangenen Herbst verabschiedeten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. (...)
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Birgit Stöver CDU • 17.05.2010 (...) Die Gebührenanpassung in der Kindertagesbetreuung und auch die Essensgelderhöhung waren für uns politisch ein schwerer Schritt, denn die Förderung der Familie gehört zu den zentralen Punkten christlich-demokratischer Politik. Gleichwohl sind die Gebührenerhöhungen ein Bestandteil der im vergangenen Herbst verabschiedeten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. (...)
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz CDU • 17.05.2010 (...) Der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für berufstätige Eltern bleibt bestehen und damit auch einer der politischen Grundpfeiler der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - und das ist eines der Hauptaugenmerke unserer Politik. Hamburg ist hier seit vielen Jahren unter den westdeutschen Bundesländern Vorbild. (...)