Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank M. • 12.10.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 22.12.2010 (...) entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort. Ihr Vorschlag ist ja durchaus nachdenkenswert. Eine solche Diskussion dürfte sich aber meines Erachtens nicht auf Hamburg beschränken, sondern müsste auch die anderen Bundesländer einbeziehen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 07.10.2010
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2010 (...) Es kommt also nicht von ungefähr, dass bereits viele Großstädte eine moderne Stadtbahn haben. Aus meiner Sicht sind die Argumente für die Einführung der Stadtbahn so überzeugend, dass ich - gemeinsam mit meiner grünen Fraktion- eine Einstellung der Stadtbahnplanungen für falsch halte. Die Stadtbahn ist für mich das optimale Verkehrsmittel der Zukunft und ich halte es für wichtig auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Innovationen zuzulassen und sich nicht nur auf das Stopfen von Löchern (sei es nun Haushaltslöcher oder Straßenlöcher) zu beschränken. (...)
Frage von Frank M. • 04.10.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 07.10.2010 (...) entgegen Ihrer Vermutung erhalten die Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten nicht automatisch eine Altersversorgung. Abgeordnete haben nur die Möglichkeit, auf einen bestimmten Anteil ihres Entgelts zu verzichten und damit ab dem 65. (...)
Frage von Wilfried B. • 03.10.2010
Antwort von Michael Neumann SPD • 05.10.2010 (...) Die SPD wird dem Vorschlag in der vorliegenden Form daher weder im Bundestag noch im Bundesrat zustimmen. Die SPD fordert die Bundesregierung vielmehr auf, gemeinsam mit den Bundesländern und Kommunen einen „Pakt für Bildungschancen - gegen Kinderarmut“ zu schließen. (...)
Frage von Claudia K. • 03.10.2010
Antwort ausstehend von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Nicolaj S. • 03.10.2010
Antwort von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2010 (...) Deshalb wird es darauf ankommen, gemeinsam mit dengemeinsamrtlichen vom Schauspielhaus nun eine Lösung zu erarbeiten, die der Finanzsituation der Stadt gerecht wird und den Haus selbst Handlungsmöglichkeiten lässt. (...)