Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Hilgers
Antwort 28.03.2007 von Andrea Hilgers SPD

(...) Klar ist, dass dieser Weg für Anwohnerinnen und Anwohner zu Mehrbelastungen führt. Deshalb gehören zu diesem Weg gute Lärmschutzmaßnahmen, für die wir uns einsetzen. Wir informieren und kämpfen zusammen mit den Lärmschutzinitiativen vor Ort für aktiven Lärmschutz (also z.B. Lärmschutzwände), den wir für die Lebensqualität der Anwohner für besser halten als den passiven Lärmschutz (also z.B. besondere Fenster). (...)

Portrait von Gudrun Köncke
Antwort 08.03.2007 von Gudrun Köncke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zunächst: Entschuldige bitte meine späte Rückmeldung. Ich hatte zunächst versucht mit Allraune Kontakt aufzunehmen, um mich über die Betreuung der 1-Euro-Jobber zu erkundigen (natürlich ohne deinen konkreten Fall zu schildern bzw. deinen Namen zu nennen). (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 20.02.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch ich halte es für gefährlich, überflüssig und sinnlos Giftmüll quer über die ganze Welt zu transportieren, um ihn hier zu entsorgen. Ich kann nicht genau beurteilen, ob Australien wirklich nicht das technische Know - how hat, um den Giftmüll im eigenen Land zu entsorgen, aber alle Male wäre es dann sinnvoller, dafür zu sorgen, dass die entsprechende Technik in den Ländern selbst aufgebaut wird. (...)

Portrait von Bruno Claußen
Antwort 22.02.2007 von Bruno Claußen CDU

(...) Am 20. Februar gab das schleswig-holsteinische Umweltministerium bekannt, dass das Genehmigungsverfahren im konkreten Fall für die Anlandung des Gifttransportes in Brunsbüttel gestoppt ist. Ein Transport nach Deutschland ist demnach nur möglich, wenn eine genaue Mitteilung darüber vorliegt, welche genauen Stoffe in der Ladung vorhanden sind und zudem sichergestellt ist, dass der Giftmüll nicht vor Ort (also in Australien) verbrannt werden kann. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 18.02.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) die Einrichtung der Polizeikommission war ein Fehler. Sie symbolisierte ein institutionalisiertes Misstrauen gegen die Arbeit unserer Hamburger Polizei. Es war richtig, sie abzuschaffen. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 17.02.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass bei der Planung von Radwegen die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und städtebauliche Aspekte gegenüber der Verkehrssicherheit nachrangig behandelt werden. (...) Die von Ihnen angesprochene Straße "Am Sandtorkai" ist eine Hauptverkehrsstraße, die leistungsfähig ausgebaut wurde, um den Ziel- und Quellverkehrs der HafenCity und Speicherstadt sowie Funktionen für den Durchgangsverkehr zu erfüllen. (...)