Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zu Ihrer Frage, warum wir die Wahlkreise beibehalten haben. Zunächst mal bin ich ein bekennender Anhänger von Wahlkreisen. (...)

(...) Die Enquete-Kommission hat über die Parteigrenzen hinweg zusammengearbeitet und hat mit ihren Beschlüssen die Grundlage für eine weit reichende Änderung des Hamburger Schulsystems gelegt. Die Folge dieser Beschlüsse wird die von uns seit Jahren verlangte Abschaffung der Hauptschulen und das Ende des dreigliedrigen Schulsystems sein. Die SPD Hamburg strebt das Ziel der Schule für alle Kinder an, die für uns das langfristige Ziel einer umfassenden Bildungsreform darstellt. (...)

(...) Sicherlich ist der Abriss eines alten, stadtteilprägenden Gebäudes immer ein Verlust und sehr bedauerlich. In diesem Fall gab es aber wohl keine Grundlage für die zuständige Behörde das offenbar baufällige Gebäude sanieren zu lassen. (...)

Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07

und Antwort des Senats

Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?

Sehr geehrter Herr Reinartz,

ich werde Ihre Hinweise bei künftigen Diskussionen zu diesem Thema gern berücksichtigen.

Mit freundlichem Gruß,

Carola Veit

(...) die GAL-Fraktion setzt sich für ein durchgehendes Rauchverbot in Gaststätten ein. Ausschlaggebend ist dabei die Überlegung, dass in der Gastronomie eine erhebliche Zahl von Beschäftigten dem Rauch bei der Ausübung ihrer Arbeit ausgesetzt sind. (...)