Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 11.05.2007
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 20.05.2007 (...) Insbesondere im Zusammenhang mit der Fragestellung, warum der Europäische Gerichtshof den Einsatz von sog. Brechmitteln in der Bundesrepublik Deutschland beanstandet hat, würde ich Ihnen den Vorschlag unterbreiten, dass wir den Dialog bei einer Tasse Kaffee während der nächsten Bürgersprechstunde intensiv fortsetzen. (...)
Frage von Cornelia B. • 10.05.2007
Antwort von Elke Thomas CDU • 07.06.2007 (...) Welche Arbeitszeitregelungen bei der Flughafenfeuerwehr bestehen, entzieht sich genauso meiner Kenntnis wie die Frage, ob hier die gleichen Regeln gelten müssen. Als feuerwehrpolitische Sprecherin meiner Fraktion bin ich für die staatliche Feuerwehr zuständig - die Flughafenfeuerwehr ist privatrechtlich organisiert und insoweit nicht mit der staatlichen Feuerwehr vergleichbar. (...)
Frage von Sabiene W. • 09.05.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 11.05.2007 (...) Die Radwege in der HafenCity stehen in keinem Zusammenhang mit der U4. Wir werden sehen, wo es auch hier noch zu Verbesserungen kommen kann. (...)
Frage von Günter S. • 09.05.2007
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.05.2007 (...) Abschließend lassen Sie mich noch feststellen, dass wir als GAL Fraktion mehrfach versucht haben Lücken im KITA Gutscheinsystem zu schließen. Leider hat die CDU jegliche Verbesserungsvorschläge abgelehnt und beruft sich darauf eine der modernsten Kinderbetreuungssysteme von Deutschland in Hamburg zu haben. (...)
Frage von veikko s. • 08.05.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 11.05.2007 (...) Lassen Sie mich abschließend anmerken, dass sich die Anbindung Rahlstedts mit dem Bau der neuen U4 nur schwer vergleichen lässt. (...) Großes Verständnis habe ich auch für Ihren Protest in Bezug auf die Fahrradmitnahme. (...)
Frage von Tanja R. • 08.05.2007
Antwort ausstehend von Luisa Fiedler SPD