Im Sozialismus gibt es breite Demokratie für die Massen. Das schließt ein, dass faschistische Propaganda oder Verbreitung von fake-news unterbunden wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2024 von Stefan Engel MLPD
Antwort ausstehend von Dirk Gintzel dieBasis
Antwort 03.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER
Wir wollen klare Regeln, einen besseren Außengrenzschutz, mehr gemeinsames Vorgehen der EU und legale Fluchtwege durch Asylzentren in Afrika.
Antwort 03.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER
Wir fordern wirksame Fischereiregelungen, die Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee und internationale Zusammenarbeit beim Meeresschutz.
Antwort 03.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER
Es braucht gemeinsame Rüstungsprojekte auf europäischer Ebene und eine europäische Armee als Ergänzung zu den nationalen Armeen.
Antwort 05.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER
Ich habe mich bereits in meiner kommunalpolitischen Tätigkeit für das Thema stark gemacht und werde es auch nach Europa tragen.
