Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Aus meiner Sicht sollten alle Menschen in der EU ein würdevolles Leben führen können. Deshalb ist die Bekämpfung von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung essenziell. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Aus meiner Sicht sollten alle Menschen in der EU ein würdevolles Leben führen können. Deshalb ist die Bekämpfung von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung essenziell. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) Wir wollen weiterhin, dass mehr junge Menschen die Möglichkeit bekommen, durch Austauschprogrammen den Alltag in einem anderen europäischen Land kennen zu lernen. Alle jungen Europäerinnen und Europäer sollen eine Fördermöglichkeit bekommen. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) Wir wollen weiterhin, dass mehr junge Menschen die Möglichkeit bekommen, durch Austauschprogrammen den Alltag in einem anderen europäischen Land kennen zu lernen. Alle jungen Europäerinnen und Europäer sollen eine Fördermöglichkeit bekommen. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2019

(...) Die EU-Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung halten wir für rechtswidrig. Es ist nicht mit unseren Grundrechten vereinbar, dass alle, die einen Flug buchen, wie Verdächtige behandelt werden und hinnehmen müssen, dass ihre Daten fünf Jahre lang gespeichert und fortlaufend einer automatisierten Rasterfahndung unterzogen werden. Auch die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Handy- und Kommunikationsdaten ist bereits zweimal vom Europäischen Gerichtshof als grundrechtswidrig aufgehoben worden. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2019

(...) Die EU-Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung halten wir für rechtswidrig. Es ist nicht mit unseren Grundrechten vereinbar, dass alle, die einen Flug buchen, wie Verdächtige behandelt werden und hinnehmen müssen, dass ihre Daten fünf Jahre lang gespeichert und fortlaufend einer automatisierten Rasterfahndung unterzogen werden. Auch die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Handy- und Kommunikationsdaten ist bereits zweimal vom Europäischen Gerichtshof als grundrechtswidrig aufgehoben worden. (...)

E-Mail-Adresse