Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 12.05.2014

(...) Als erstes möchte ich Dir meinen Respekt ausdrücken, dass Du Dich, obwohl noch in der Schule, bereits jetzt um Deine zukünftige Arbeit kümmerst. Das Wichtigste für alle jungen Leute ist, dass sie einen möglichst guten Schulabschluss erlangen, denn ein guter Schulabschluss verbessert ganz entscheidend die Chance, einen interessanten Ausbildungsplatz zu finden, der für das spätere Arbeitsleben auch gute Berufsaussichten eröffnet. Gute und sichere Arbeitsplätze verbunden mit einem Lohn, der den eigenen Lebensunterhalt sichert – dies ist seit je eines der wichtigsten politischen Ziele von Sozialdemokraten in ganz Europa. (...)

Antwort von Frederick Christopher Freiherr von Mengersen
Pro NRW
• 05.05.2014

Sehr geehrter Herr Wenzel,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich verweise Sie gerne auf unser Europawahlprogramm, an dessen Erstellung ich federführend beteiligt war. Dort heißt es zum Euro:

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 12.05.2014

(...) Es galt lediglich, die generellen Verantwortlichkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten im Falle von solchen Schiedsverfahren zu klären – wer muss solche Verfahren bezahlen und wer ist Partei vor Gericht. Selbst wenn es kein weiteres Investitionsabkommen mit irgendeinem Land auf dieser Erde gäbe, welches Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhalten würde, bräuchte es eine solche Regelung. Denn leider ist bereits ein Abkommen in Kraft, das solche Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhaltet: die Energiecharta. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 12.05.2014

(...) Es galt lediglich, die generellen Verantwortlichkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten im Falle von solchen Schiedsverfahren zu klären – wer muss solche Verfahren bezahlen und wer ist Partei vor Gericht. Selbst wenn es kein weiteres Investitionsabkommen mit irgendeinem Land auf dieser Erde gäbe, welches Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhalten würde, bräuchte es eine solche Regelung. Denn leider ist bereits ein Abkommen in Kraft, das solche Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhaltet: die Energiecharta. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 12.05.2014

(...) Es galt lediglich, die generellen Verantwortlichkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten im Falle von solchen Schiedsverfahren zu klären – wer muss solche Verfahren bezahlen und wer ist Partei vor Gericht. Selbst wenn es kein weiteres Investitionsabkommen mit irgendeinem Land auf dieser Erde gäbe, welches Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhalten würde, bräuchte es eine solche Regelung. Denn leider ist bereits ein Abkommen in Kraft, das solche Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhaltet: die Energiecharta. (...)

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