Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maximilian R. • 20.05.2014
Antwort von Susanne Melior SPD • 21.05.2014 (...) Das bedeutete für uns Freiheit und Frieden, wofür auch wir persönlich sehr gekämpft haben. Mein Mann und ich – wir haben uns sehr bewusst 1989 für die Sozialdemokratie entschieden, gerade wegen der immer vorhandenen internationalen Ausrichtung, dem nicht nur nationalstaatlichen Blick und dem großen Europäer Willy Brandt. Wenn Sie mich heute fragen, ob ich die Vereinigten Staaten von Europa schon sehe, dann zögere ich ein wenig. (...)
Frage von Maximilian R. • 20.05.2014
Antwort von Susanne Melior SPD • 21.05.2014 (...) Das bedeutete für uns Freiheit und Frieden, wofür auch wir persönlich sehr gekämpft haben. Mein Mann und ich – wir haben uns sehr bewusst 1989 für die Sozialdemokratie entschieden, gerade wegen der immer vorhandenen internationalen Ausrichtung, dem nicht nur nationalstaatlichen Blick und dem großen Europäer Willy Brandt. Wenn Sie mich heute fragen, ob ich die Vereinigten Staaten von Europa schon sehe, dann zögere ich ein wenig. (...)
Frage von Lea R. • 20.05.2014
Antwort von Fabio De Masi BSW • 21.05.2014 (...) Meine persönliche Haltung zum Thema Bundesstaat ist: Die Europäische Union EU befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Die Mehrheit der etwa 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger wird die europäische Integration nur unterstützen, wenn die wirtschaftliche und politische Macht von Banken und Konzernen beschnitten wird und die EU ihr einstiges Versprechen von Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit und Frieden einlöst. (...)
Frage von Lea R. • 20.05.2014
Antwort von Fabio De Masi BSW • 21.05.2014 (...) Meine persönliche Haltung zum Thema Bundesstaat ist: Die Europäische Union EU befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Die Mehrheit der etwa 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger wird die europäische Integration nur unterstützen, wenn die wirtschaftliche und politische Macht von Banken und Konzernen beschnitten wird und die EU ihr einstiges Versprechen von Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit und Frieden einlöst. (...)
Frage von Felix S. • 20.05.2014
Antwort von Christian Dörfler ÖDP • 22.05.2014 (...) Die Sitzzahl eines Landes im Europaparlament ist an die tatsächliche Bevölkerungsgröße anzupassen. Deutschland wird dann nicht mehr benachteiligt. Zum anderen muß ab einer gewissen Größe des Geldbetrags und bei Entscheidungen wie Eingriffen in das Grundgesetz der Bundestag und Bundesrat zustimmungspflichtig werden- so wie es derzeit auch bei EU-unabhängigen Grundgesetzänderungen der Fall ist. (...)
Frage von Felix S. • 20.05.2014
Antwort von Christian Dörfler ÖDP • 22.05.2014 (...) Die Sitzzahl eines Landes im Europaparlament ist an die tatsächliche Bevölkerungsgröße anzupassen. Deutschland wird dann nicht mehr benachteiligt. Zum anderen muß ab einer gewissen Größe des Geldbetrags und bei Entscheidungen wie Eingriffen in das Grundgesetz der Bundestag und Bundesrat zustimmungspflichtig werden- so wie es derzeit auch bei EU-unabhängigen Grundgesetzänderungen der Fall ist. (...)