Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten W. • 02.05.2009
Antwort von Thorsten Wirth PIRATEN • 06.05.2009 (...) Langfristig braucht Europa ein Fundament auf das sie ihre Entscheidungen stützen kann. Von daher bin ich ein Befürworter einer europäischen Verfassung, jedoch nicht in der Form wie sie der Vertrag von Lissabon vorsieht. Meine Anforderungen an eine europäische Verfassung wären: Einbeziehung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union in die Verfassung. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2009 (...) die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2009 (...) Mit dem Lissabon-Vertrag wird die europäische Integration fortgesetzt und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU gestärkt. Eine Militarisierung ist das jedoch nicht, denn mit dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinschaft auch dazu, nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu handeln und Militärmissionen nur im Auftrag der Völkergemeinschaft durch ein UNO-Mandat zu ermöglichen. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Thomas Händel Die Linke • 15.05.2009 (...) Die Menschen müssen selbst entscheiden können, wie sie in einem geeinten Europa zukünftig leben wollen. Ein demokratischer Verfassungsprozess mit der umfassenden Beteiligung der Menschen muss durch Normen für Volksbegehren, erweiterte Mitbestimmung und für das Verhältnis zwischen nationalen Parlamenten und Europäischem Parlament gestärkt werden. Ein solches Projekt "Europa in guter Verfassung" stünde Europa im Zuge der Europawahlen 2009 gut zu Gesicht. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Martina Tiedens Die Linke • 05.05.2009 (...) Wir wollen eine demokratische Neubegründung der EU durch Volksabstimmungen, eine friedliche EU ohne Militäreinsätze, ohne Ausgrenzung und Armut, in der gut entlohnte und sozial abgesicherte Arbeit und ein Leben in Würde für alle gesichert sind. (...)
Frage von Florian Thomas H. • 02.05.2009
Antwort von Christian Hauser AUF • 08.05.2009 (...) Natürlich bedauere ich die Entscheidung von Wikipedia sehr, uns derzeit noch nicht zu berücksichtigen. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass sich dies in Kürze ändern wird, wenn die AUF-Partei die ersten guten Wahlergebnisse "einfährt" und bekannter wird. Glücklicherweise gibt es in unserer Gesellschaft auch noch andere Medien außer Wikipedia, in denen wir wahrgenommen werden können. (...)