Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst H. • 08.05.2009
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz ÖDP • 11.05.2009 (...) Mitte 2006 hat die bayerische ÖDP ein sog. Drei-Säulen-Modell zur Bekämpfung des Lehrstellen-Notstandes erarbeitet. Es wurde vorgeschlagen, die Lohnnebenkosten bei der betrieblichen Ausbildung abzuschaffen und die Sozialversicherungskosten durch die Einführung einer Steuer auf den innerdeutschen Flugverkehr zu finanzieren. (...)
Frage von Mike T. • 08.05.2009
Antwort von Peter Alberts BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2009 (...) Zum Thema Kinderpornographie ist zu sagen, dass wir natürlich sehr dafür sind, ihre Produktion und Verbreitung zu verhindern und Kinder zu schützen. Das von Frau von der Leyen geplante Stop-Schild erreicht allerdings nichts dergleichen, es sperrt nur ganz oberflächlich den Zugang zu bestimmten Webseiten, der kriminelle Inhalt ist weiterhin im Netz vorhanden und kann von auch nur durchschnittlich versierten Surfern trotzdem weiterhin jederzeit unter Umgehung des Stop-Schildes gefunden werden. Dabei wäre es durchaus möglich, die Webspace-Anbieter, auf deren Servern entsprechende Inhalte liegen, darauf hinzuweisen und dafür zu sorgen, dass diese Inhalte verschwinden. (...)
Frage von Thomas M. • 08.05.2009
Antwort von Dirk Hacaj REP • 11.05.2009 Sehr geehrter Herr Melber,
Frage von Dr. Harald W. • 08.05.2009
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 11.05.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Wozniewski,
auf erfundene, nichtssagende Begriffe gehe ich nicht ein.
Mit freundlichen Grüßen,
Evelyne Gebhardt
Frage von Dr. Harald W. • 08.05.2009
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU Frage von Matthias S. • 08.05.2009
Antwort von Holger Krahmer FDP • 08.05.2009 (...) Die FDP im Europäischen Parlament hat den Papst nicht nur nicht angegriffen, sondern hat ihn vielmehr vor einer Verurteilung in Schutz genommen. (...) Sein Vorschlag, den Originaltext den Tatsachen entsprechend zu korrigieren (basierend auf dem Interview von Papst Benedikt am 17. (...)