Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp P. • 12.08.2025
Antwort von Markus Ferber CSU • 18.08.2025 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.
Frage von Bernhard P. • 11.08.2025
Antwort ausstehend von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stephan M. • 10.08.2025
Antwort von Christian Doleschal CSU • 14.08.2025 Die Europäische Union hat in der neuen Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542) festgelegt, dass die EU-Kommission bis spätestens 1. Januar 2025 prüfen muss, ob und wie ein einheitliches Ladegerät für leichte elektrische Fahrzeuge - darunter auch E-Bikes - eingeführt werden kann. Ein konkreter Gesetzesvorschlag liegt derzeit jedoch noch nicht vor.
Frage von Ivan I. • 10.08.2025
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU Frage von Eric C. • 09.08.2025
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt Frage von Daniel K. • 08.08.2025
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN