Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadja Hirsch
Antwort 28.02.2014 von Nadja Hirsch FDP

(...) Honig ist zu 100 % ein natürliches Produkt, das nur aus einer Zutat -- Honig -- besteht. Dies ist im internationalen Lebensmittel Kodex wie auch in der EU-Honig-Richtlinie so niedergelegt. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 30.01.2014 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) die künftige Kommissionspräsidentin. Zum Stichwort "Geldvernichtung": Ich möchte Sie lediglich darauf hinweisen, dass der EU-Haushalt gerade einmal knapp 1 Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Wenn Sie nun überlegen, welche Initiativen, Projekte und Bereiche - der europäische Sozialfonds, die Strukturförderung, Förderung im Bereich der Kultur und des grenzüberschreitenden Austausches sind nur einige wenige Stichworte - damit europaweit gefördert werden, wird deutlich, dass es mit dem Vorurteil des geldvernichtenden Molochs vielleicht doch nicht weit her ist. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 29.01.2014 von Herbert Reul CDU

(...) Grundsätzlich ist es richtig und wichtig, dass jeder Zugang zum Internet hat. Auch ich bin der Meinung, dass es keine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ im Internet geben darf. Trotzdem muss es eine Lösung für andere Geschäftsmodelle geben, sodass auch andere Dienste angeboten werden dürfen, für diejenigen, die bereit sind dafür mehr zu zahlen. (...)

Portrait von Paul Hermann Winkler
Antwort 29.01.2014 von Paul Hermann Winkler CDU

(...) Dennoch will ich Ihnen und künftigen Besuchern meine Position darlegen. Grundsätzlich stelle ich die Prämisse infrage, dass abgeordnetenwatch.de "die Öffentlichkeit" sei. Um diesen Anspruch zu unterlegen, fehlt meines Erachtens schlichtweg die notwendige Legitimation. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 26.01.2014 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Von versuchter Einflussnahme der Tabakindustrie auf Mitglieder des Rates wusste ich nichts. Ich hätte aber immer unterstellt, dass es solche Versuche geben würde. (...)