Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 30.01.2013 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Um sicher zu gehen, dass es gerade bei der Wasserversorgung nicht zu Verschlechterungen für die Bürgerinnen und Bürger kommt, fordern wir zusätzlich, dass der Wasserbereich besonders geschützt wird und nicht unter die gerade diskutierte Konzessionsrichtlinie fällt. Wir unterstützen deshalb auch die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware“. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort 28.04.2014 von Birgit Sippel SPD

(...) Da E-Zigaretten eine relativ neue Erscheinung sind, gab es für sie noch keine spezifische europaweite Gesetzgebung. In vielen Ländern war ihre Regelung unklar; es gab keine einheitlichen Vorgaben für Nikotingehalt oder sonstige Zusatzstoffe der Flüssigkeit. (...)

Portrait von Markus Pieper
Antwort 30.01.2013 von Markus Pieper CDU

(...) Wie Sie richtig schreiben, sieht der Richtlinienentwurf vor, dass nikotinhaltige Erzeugnisse, die einen Nikotingehalt von über 2 mg oder eine Nikotin- konzentration von über 4 mg/ml aufweisen, nur noch als zugelassene Arzneimittel erhältlich sind. Diese Regelung würde in der Praxis tatsächlich erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeit haben, elektrische Verdampfer zu verwenden. (...)