Antwort ausstehend von Milan Horacek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 27.03.2008 von Angelika Beer PIRATEN
Sehr geehrte Frau Dr. Franz
Antwort 25.03.2008 von Vural Öger SPD
(...) In Sachen Tibet gibt es, wie Sie sehen mögen, in Brüssel eine Einigkeit der Demokraten. Ich persönlich will hinzusetzen, dass uns Menschenrechte über wirtschaftliche Interessen gehen sollten. (...)
Antwort 27.03.2008 von Angelika Beer PIRATEN
(...) Für mich ist ein Boykott der Olympischen Spiele eine Option, die wir auf keinen Fall ausschließen sollten. Die menschenrechtlichen Voraussetzungen für die Austragung der Spiele sind nach wie vor durch China nicht erfüllt. (...)
Antwort 27.03.2008 von Ruth Hieronymi CDU
(...) Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass eine Revision der EU-Fernsehrichtlinie zur Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste am 18. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. (...)
Antwort 27.03.2008 von Angelika Beer PIRATEN
Sehr geehrter Herr Kohlmeier,