Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin M. • 03.02.2025
Bis zu welcher Prozentzahl des Bruttoinlandsprodukts würden Sie denn Gelder für Militär und Verteidigung ausgeben? Gilt diese Zahl auch dann, wenn Herr Pistorius zukünftig auch 5% fordert?
Portrait von Leon Hahn
Antwort 09.02.2025 von Leon Hahn SPD

Ausreichende Verteidigungsfinanzierung ist essenziell. Statt Debatte um BIP-Quoten sind tatsächliche Verbesserungen entscheidend. Fraktionszwang ist informell

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Welche Maßnahmen plant die sie, um Messerangriffe, Terroranschläge und Gewalt im öffentlichen Raum zu bekämpfen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Bestehende Gesetze anwenden; Ursachen statt Symptome bekämpfen; u.a. mit Prävention (Sozialpolitik)

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Wie will die Regierung sicherstellen, dass die Energieversorgung in Deutschland trotz des Atomausstiegs und Kohleausstiegs stabil und bezahlbar bleibt?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Investitionen direkt in regenerative Energien verlagern, Bürgerbeteiligung erleichtern, Speicherung vorantreiben, Einsparungen ermöglichen, Wissenschaft fördern

Frage von Marko L. • 03.02.2025
Wo bleiben wir menschen mit psychische Erkrankungen und mit Behinderung wenn die WFBM GGMBH Schließen oder immer mehr gekürzt werden soll
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Cyberangriffe auf Behörden und Firmen steigen, oft aus Russland oder China. Wie will die Regierung die Cybersicherheit stärken, um kritische Infrastrukturen und sensible Daten besser zu schützen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 05.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Updates, digitale Produkte/Geräte aus der EU, Softwarepflege durch die Behörde, Haftung bei Fahrlässigkeit, positive Fehlerkultur, keine Hintertüren

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Wie will die Regierung die Bundeswehr trotz Unterfinanzierung und Materialmangel stärken, um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit im Ernstfall sicherzustellen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 05.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Überprüfung bestehender Ausgaben, Fokus auf Diplomatie und funktionierende Strukturen.