Frage von Tanja M. • 19.02.2025

Antwort von Elisabeth Margarethe Beck dieBasis • 19.02.2025
Die Masernimpfpflicht muss zurück genommen werden.
Die Masernimpfpflicht muss zurück genommen werden.
Mit dem Bürgergeld hat man diese Idee verfolgt.
Ich habe, auch aufgrund rechtlicher Bedenken, den Verbotsantrag nicht unterstützt.
ich teile weder die hetzerischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Ansichten der AfD noch ihrer verfassungsfeindliche Haltung. Weder im Bund noch in den Ländern.
Deshalb mache ich mir überhaupt keine Sorgen um ein mögliches Verbotsverfahren.