Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 22.09.2017

(...) Zu 3.) Nein, ich will die "Marktwirtschaft" abschaffen. In den USA und anderen Marktwirtschaften zahlen Besserverdienende höhere Einkommensteuern als in Deutschland. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 26.09.2017

(...) Die FDP in Schleswig-Holstein hat sich seit langem für die Ausweitung des HVV auf den Kreis Steinburg ausgesprochen. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen entsprechend unserer Auffassung im Zusammenhang mit der möglichen Einführung eines Nordtarifs eine Formulierung aufgenommen: "Als Zwischenlösung werden wir den HVV-Beitritt des Kreises Steinburg unterstützen." Das wird auch umgesetzt. (...)

Frage von Philipp S. • 21.09.2017
vom Leben gezeichnet
Antwort von Helmut Wening
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2017

(...) ich halte jede Form von Drogenkonsum für gefährlich und in vielen Fällen auch für schädlich! Deshalb setze ich mich nicht aktiv für die Legalisierung von Canabis ein. Ich würde aber auch nie auf einem Volksfest ein Fass anstechen. (...)

Portrait von Holger Hexgen
Antwort von Holger Hexgen
AfD
• 22.09.2017

(...) Die gegenwärtige Flüchtlingskrise spielt für die Wahrnehmung der AfD in der Öffentlichkeit eine große Rolle da unsere Partei grundsätzlich eine frühestmögliche Unterscheidung der Zuwanderer in eben Flüchtlinge, Migranten und Gefährder vornehmen möchte. Die derzeitige Regierung nimmt diese Unterscheidung erst dann vor wenn die Zuwanderer unser Land bereits betreten haben. (...)

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