Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias D. • 22.08.2013
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 23.08.2013 (...) (auch) bei dieser Debatte geht es im Grunde um das immer wiederkehrende Thema des richtigen Verhältnisses zwischen Sicherheit und Freiheit im IT-Zeitalter. Unser Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen, seine Freiheiten und Grundrechte zu achten. (...)
Frage von Matthias D. • 22.08.2013
Antwort von Simone Violka SPD • 22.08.2013 (...) Nach meiner Meinung nach gibt es in Deutschland ausreichend Gesetze, die die Bürger "theoretisch" vor solchen Bespitzelungen schützt. Viel mehr muss deren Einhaltung stärker überprüft und die Spionageabwehr gestärkt werden. (...)
Frage von Richard W. • 22.08.2013
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 02.09.2013 (...) Berlin eine Parallelgesellschaft etabliert hat, nicht. Grundsätzlich kann ich nur vor der Nutzung dieses „Kampfbegriffes“ warnen. Er ist unspezifisch und konnotiert das Verhalten von Menschen, die angeblich nicht Teil der Mehrheitsgesellschaft sind, ohne besseren Wissen negativ. (...)
Frage von Peter E. • 22.08.2013
Antwort von Conrad Buchholz FDP • 22.08.2013 (...) Ich bin für die Aufnahme eines entsprechenden Artikels in das Grundgesetz. (...) Leider gehen wir in Deutschland oftmals sehr nachlässig mit unserer eigenen Sprache um. (...)
Frage von Marina V. • 22.08.2013
Antwort von Stefan Karstens Die Linke • 25.08.2013 (...) Und die Arbeitgeber der Einzelhandelskonzerne freuen sich über die Möglichkeiten, die Beschäftigten einer ganzen Branche - uns Einzelhändlerinnen und Einzelhändler - in den Niedriglohnsektor abzudrängen. Schuldig dafür: Eine Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN. (...)
Frage von Matthias W. • 22.08.2013
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 25.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie ein wichtiges Thema ansprechen, das viele Familien in unserem Bundeswahlkreis bewegt. Daher gleich vorweg: Sie können mit meiner Unterstützung für eine weiterführende Schule im Münchner Osten/Nordosten rechnen. (...)