Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 16.09.2013 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So etwas in der Richtung hatte ich mir bereits gedacht. Ich möchte mich deshalb auch nach dem Wahlkampf noch einmal in Ruhe damit befassen. (...)

Portrait von Kerstin Kassner
Antwort 15.09.2013 von Kerstin Kassner Die Linke

(...) Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes ist im Wahlprogramm mit einer Entlastung für arbeitsintensive Branchen, wie z.B. Gastronomie, verbunden. Das muss natürlich gleichzeitig umgesetzt werden, um kleine und mittelständige Unternehmen nicht in Schwierigkeiten zu bringen. (...)

Frage von Caroline M. • 14.09.2013
Frage an Behiye Uca von Caroline M. bezüglich Frauen
Portrait von Behiye Uca
Antwort 15.09.2013 von Behiye Uca Die Linke

(...) Konkret zur Frage Opferentschädigungsgesetz (OEG): Es muss unbedingt neu gefasst werden, wobei die Tatbestandsvoraussetzungen so ausgestaltet werden müssen, dass auch die Opfer von häuslicher Gewalt sowie Stalking-Opfer Leistungen nach dem OEG auch da bekommen können, wo dies bisher nicht möglich ist. In Fällen festgestellten sexualisierten Missbrauchs muss eine Beweislastumkehr stattfinden. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 20.09.2013 von Kirsten Lühmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen. (...) Gerne versuche ich Ihnen meine Haltung und meine Positionen als Politikerin zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen zu erläutern. (...)