Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort von Bernhard Daldrup SPD • 02.09.2009 (...) Ihre Einwände kann ich durchaus nachvollziehen. Ungeachtet der sicher übereinstimmenden Meinung, dass wir alle einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung wollen, besteht bei der Internetsperre die Sorge, sie auf andere Inhalte auszudehnen oder die Freiheitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern einzuschränken. (...)
Frage von Frank A. • 26.08.2009
Antwort von Dirk Faust FDP • 01.09.2009 (...) es gibt nicht nur für die Atomindustrie eine Verpflichtung sich an der Endlagerung zu beteiligen. Wir haben Jahrzehnte, politisch keine Anstrengungen unternommen dieses Problem zu lösen. (...)
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort von Jutta Wonnemann FDP • 27.08.2009 (...) Die Sperrung von Internetseiten zur Verhinderung der Kinderpornografie ist dabei nur ein erster Schritt, dem zwingend weitere folgen müssen. Ich bin sicher, dass unsere Behörden/Gerichte in der Lage sind, Fehlklicks von der echten Nutzung kinderpornografischer Seiten zu unterscheiden. (...)
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort von Reinhold Sendker CDU • 27.08.2009 (...) Uns geht es darum, den Kampf gegen Kinderpornographie auf allen Verbreitungswegen zu führen. Das Internet ist ein zunehmend bedeutend werdender Weg, also müssen wir hier dringend handeln und dürfen nicht tatenlos zusehen. (...)
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Reiner Jenkel Die Linke Frage von Axel B. • 26.08.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 03.09.2009 (...) Die Rücksprache mit dem Verbindungsbüro der US air force Ramstein ergab, dass Ihre Vermutung insofern nicht zu treffend ist, als sich der Landeanflug nicht seit einiger Zeit verändert hat, vielmehr generell abhängig ist von verschiedenen Faktoren, z.B. von der Beladung oder davon, ob es sich hierbei um eine Sichtflugverfahren oder einen Instrumentenanflug handelt. Diese Faktoren bestimmen das in sich selbst homogene Anflugmuster. (...)