Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 21.09.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 22.09.2009 (...) Die Polizei hat im vergangenen Jahr auf Anregung meiner Abteilung den Bau einer Ampelanlage angeordnet, was aber regulär bis zur tatsächlichen Ausführung noch Jahre dauern würde. Wir haben derzeit einen "Stau" bei der Errichtung von Ampeln in Berlin. Allein in Lichtenberg/Hohenschönhausen sind weitere 23 Ampeln von der Polizei angeordnet, aber noch nicht errichtet worden. (...)
Frage von Gloria K. • 21.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.09.2009 (...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)
Frage von Christian B. • 21.09.2009
Antwort von Rita Wiesend ÖDP • 21.09.2009 (...) Sollte das Jagdrecht verändert werden, was ich jetzt nicht beurteilen kann, müssen alle Betroffenen mit einbezogen werden. Dazu zählen für mich u. (...)
Frage von Christoph S. • 21.09.2009
Antwort von Stefan Urbat PIRATEN • 21.09.2009 (...) Die Möglichkeit, die 5%-Hürde zu schaffen, besteht für die Piratenpartei Deutschland bei dieser Wahl definitiv. Ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass wir es schaffen, jedoch für kleiner, als dass wir es nicht schaffen. (...)
Frage von Ruth T. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Thomas Fickenwirth FDP Frage von Anton K. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP