Antwort ausstehend von Bastian Höcketstaller SPD
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Antwort 07.08.2005 von Rudolf Haller CDU
Sehr geehrter Herr Winkler,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Da sie aber an Herrn Grasedieck gerichtet ist, werden Sie mit Sicherheit von einem seiner Mitarbeiter eine geschliffenen Antwort erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Antwort 23.08.2005 von Andrea Swoboda BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Winkler,
Sie sprechen sehr richtig eine Frage an, die nicht nur Sie, sondern bestimmt vielen Menschen auf der Seele brennt. Zudem ist sie brandaktuell.
Antwort 25.08.2005 von Dieter Grasedieck SPD
Sehr geehrter Herr Winkler,
Antwort 10.08.2005 von Brigitte Zypries SPD
Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..
Antwort ausstehend von Klaus-Dieter Helmut Humpich FDP