Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 13.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Ernst L. • 13.11.2025
Was ist mit der Zivilbevölkerung in St. Wendel und Schwarzerden? Bei einem militärischen Konflikt sind diese Fabriken doch erstes Ziel. Dort müssten doch vorrangig Schutzräume etc. gebaut werden.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 12.12.2025 von Esra Limbacher SPD

Der Schutz der Menschen in den betroffenen Gemeinden steht für mich immer an oberster Stelle.

Frage von detlev r. • 13.11.2025
Hinzuverdienst-Aktivrente - Ist die Besteuerungsklsse für den Hinzuverdienst über €2000 bereits entschieden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Zur Besteuerung: Der Rentenbezug erfolgt nach dem Veranlagungsverfahren, während das Einkommen aus der Aktivrente nach dem Lohnsteuerabzugsverfahren erfolgt. Das bedeutet, dass jeder "Aktivrentner" nach seiner bisherigen Lohnsteuerklasse besteuert wird.

Frage von Ralf S. • 13.11.2025
Die AFD wird immer stärker. Laut jüngstem Deutschlandtrend aufgrund der Enttäuschung der aktuellen Regierungsarbeit. Wie wollen Sie das ändern? Wie wollen Sie die Demokratie schützen?
Portrait von Florian Hahn
Antwort 28.11.2025 von Florian Hahn CSU

Wenn man mit der Politik der Regierungsparteien trotzdem unzufrieden ist, besteht außerdem kein Automatismus, die AfD wählen zu müssen. Seit ihrer Gründung ist die Partei immer weiter nach rechts gerückt.