Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 23.03.2026 von Michael Frieser CSU

Obwohl ich festhalten will, dass die Politik das Resultat der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen m.E. respektieren muss, kann ich natürlich trotzdem nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Praxen eine finanzielle Belastung darstellt.

Portrait von Simone Fischer
Antwort 09.04.2026 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist uns ein zentrales Anliegen, dass jeder Mensch die Unterstützung erhält, die er oder sie benötigt. Wir werden uns daher weiterhin mit Nachdruck für faire finanzielle Rahmenbedingungen einsetzen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 21.03.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de. 

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.04.2026 von Anja Weisgerber CSU

Im Fünften Sozialgesetzbuch ist geregelt, dass es sich um eigenständige Verhandlungen der Selbstverwaltungspartner, also der Kassenärztliche Bundesvereinigung und des GKV-Spitzenverbandes – handelt. Die Politik respektiert deren Entscheidung.