Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD

Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.12.2025 von Matthias Mieves SPD

Wichtig ist: Ärztinnen und Ärzte müssen nicht ohne ihr Einverständnis für Nachrichten erreichbar sein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Entscheiden sich Beamte im Rahmen einer beamtenrechtlich zulässigen Weiterbeschäftigung auch über das 67. Lebensjahr hinaus, weiterhin hoheitlich im Beamtenstatus weiterzuarbeiten, können sie aufgrund mangelnder Rentenversicherungspflicht die steuerfreie Aktivrente nicht in Anspruch nehmen. Werden sie hingegen mit Erreichen der Regelaltersgrenze pensioniert und nehmen daraufhin eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung z.B. in der Privatwirtschaft auf, können auch sie die steuerfreie Aktivrente für sich in Anspruch nehmen.